Allgemeinen Geschäftsbedingungen bab.la

Stand: 9. März 2009

bab.la (http://bab.la einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Online-Angebot der bab.la GmbH (nachfolgend auch "Betreiber" oder "bab.la" genannt) und richtet sich an Sprachbegeisterte.

Im Verhältnis zwischen bab.la und dem Nutzer gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch "AGB"). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

Mit der Anmeldung bei bab.la erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Bei der Anmeldung stimmt der Nutzer den AGB durch "Klick"-Bestätigung ausdrücklich zu.

1. Geltungsbereich

1.1 Der Vertrag über die Nutzung der Angebote von bab.la ist auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen; er dient als Rahmenvertrag für alle vom Nutzer verwendeten Angebote, die mit den gewählten Zugangsdaten (Benutzernamen und Passwort) zugänglich sind. Der Vertrag beginnt mit der Aktivierung der gewählten Zugangsdaten durch bab.la. Der Vertrag ist für den Nutzer nicht übertragbar. Dem Nutzer ist die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte nicht gestattet.

1.2 Die Angebote von bab.la richten sich nur an voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Für den Fall, dass die gesetzlichen Vertreter der Nutzung anmeldepflichtiger Dienste durch Minderjährige zustimmen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Online-Verhalten des Minderjährigen, für die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der angebotenen Dienste durch den Minderjährigen. Die gesetzlichen Vertreter sind sich darüber bewusst, dass einige Angebote des Betreibers Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind. bab.la wird solche Inhalte sperren und - so weit möglich - eine Wiederholung des Einstellens technisch unterbinden.

1.3 Der Nutzer muss sich durch das Anlegen eines Profils anmelden. Nutzer können die Profile anderer Nutzer ansehen und sich mit diesen austauschen. Der Nutzer darf sich nur einmal anmelden und muss für eine erfolgreiche Anmeldung alle Pflichtfelder ausfüllen. Der Nutzer hat bei Auswahl des Nutzernamens die Bestimmungen gemäß Ziffer 5.1 einzuhalten. bab.la behält sich vor, Nutzernamen, die gegen Ziffer 5.1 verstoßen, zu ändern oder zu löschen. Eine Mehrfachanmeldung ist nicht zulässig.

1.4 Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, bab.la die erforderlichen Informationen (z.B. Identität, Anschrift, E-Mail-Adresse und - sofern für Abrechnungszwecke erforderlich - Zahlungsinformationen) richtig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Während der Laufzeit des Vertrages muss der Nutzer seine Daten auf dem aktuellen Stand halten.

1.5 bab.la sendet von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zum Vertrag. Der Nutzer erhält diese im Regelfall per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Der Nutzer muss deshalb seine E-Mail-Adresse stets aktuell halten und sein E-Mail-Konto ähnlich wie seinen häuslichen Briefkasten regelmäßig auf den Eingang von Nachrichten überprüfen.

2. Angebote von bab.la

2.1 bab.la betreibt ein Sprachportal in Form einer Informations- und Kommunikations-Plattform im Internet, über die Nutzer Sprachen lernen und Sprachkenntnisse vermitteln können. Der Nutzer hat z.B. die Möglichkeit, den angebotenen Sprachwortschatz zu durchsuchen und aktiv mitzuerweitern, Sprachtests anzulegen, mit anderen Nutzern zu teilen, zu bewerten oder selbst Sprachtests durchzuführen. Der Nutzer kann sich mit anderen Nutzern über sprachrelevante Themen austauschen. Der Nutzer kann gewisse, besonders gekennzeichnete, Inhalte auf eigenen Webseiten einbinden.

2.2 Eine gewerbliche Nutzung (z.B. Weiterverkauf, Vermietung) der Angebote von bab.la ist nicht erlaubt.

2.3 Die überwiegende Anzahl der Angebote von bab.la ist unentgeltlich. Sofern ein Dienst entgeltlich ist, wird bab.la den Nutzer hierüber vor dem Beginn der kostenpflichtigen Nutzung hinweisen und die Preise und Leistungsmerkmale mitteilen. Einzelheiten von Preisen und Leistungen von kostenpflichtigen Produkten sind in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des betreffenden Dienstes angegeben.

3. Datennutzung und Datenschutz

3.1 bab.la achtet die Privatsphäre des Nutzers und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG).

3.2 bab.la gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.

3.3 Die auf der bab.la Website zu findende Datenschutzerklärung informiert ausführlich darüber, zu welchem Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem Nutzer zu machen sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung ausführlich über technische Fragen des Datenschutzes (Cookies, Logfiles, Firewalls etc.).

4. Haftung von bab.la

4.1 bab.la haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für Inhalte von Internetseiten, welche durch Nutzer von bab.la verlinkt wurden.

4.2 bab.la haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

4.3 bab.la haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Informations- und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von bab.la oder seiner Mitarbeiter beruht.

4.4 bab.la ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb sicherzustellen. bab.la garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von bab.la, noch haftet bab.la für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von bab.la kommen.

4.5 bab.la ist eine andauernde inhaltliche Kontrolle der durch Nutzer verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald bab.la indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

5. Verantwortlichkeit des Nutzers

5.1 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer darf die bab.la Dienste nur in einer Weise oder zu Zwecken verwenden, die nicht gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Die Nutzer haben insbesondere folgendes zu beachten:

- Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Inhalten ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Ferner darf nicht zu Straftaten aufgerufen oder Anleitungen für Straftaten herstellt oder verbreitet werden.

- Die Beleidigung, Belästigung, Verleumdung oder Bedrohung anderer Nutzer ist verboten.

- Durch die Nutzung dürfen Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.

- Die Verbreitung unaufgeforderter Massensendungen (Spam-E-Mails; Junk-E-Mails) ist verboten.

- Durch die Nutzung einzelner Funktionalitäten darf keine Beeinträchtigung für bab.la, andere Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen.

- Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die bab.la Plattform (insbesondere die Datenbank, das Netzwerk) oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Dazu zählen z.B. Hacking-Versuche, Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, Spamming und Brute Force Attacken.

- es ist untersagt, Inhalte auf bab.la einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming, Kettenbriefe, Schneeballsysteme o.ä.), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

5.2 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst bei bab.la eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Inhalten sind, die die Funktionsfähigkeit des bab.la Angebots oder andere Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

5.3 Wenn der Nutzer schuldhaft diese AGB oder geltendes Recht verletzen, kann bab.la die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass die AGB, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen oder des Zugangs oder sogar zur fristlosen Kündigung führen. Ferner behält sich bab.la vor, bei strafrechtlich relevanten Verstößen Anzeige zu erstatten.

5.4 bab.la ist berechtigt, Inhalte, die der Nutzer eingestellt hat, zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen bzw. diese AGB verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn wegen Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden oder eine nicht offensichtlich grundlose Beanstandung eines Rechteinhabers vorliegt. bab.la kann die Sperrung so lange aufrecht erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind.

5.5 Es dürfen keine Profile auf bab.la eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

6. Veröffentlichung der Inhalte

6.1 Die von Nutzern eingegebenen Inhalte wie z.B. Wörter oder Tests sind öffentlich zugänglich und können von anderen Nutzern weltweit angesehen und genutzt werden.

6.2 Sofern der Nutzer Wörterbuch- oder Vokabeltrainer Einträge bei bab.la einstellt, bearbeitet oder ergänzt, erfolgt dies für bab.la als Datenbankhersteller im Sinne der §§ 87a ff. UrhG.

6.3 Der Nutzer muss für alle Inhalte, die er im Rahmen des bab.la Angebots einstellt oder zugänglich macht, über die erforderlichen Rechte verfügen. Der Nutzer muss deshalb vor einer Veröffentlichung von Inhalten prüfen, ob er über die notwendigen Rechte hierfür verfügt.

7. Beendigung des Vertrages

7.1 Der Nutzer kann seinen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist beenden. Dies geschieht nach der Anmeldung unter der Seite "Home", Unterseite "Profil bearbeiten" mit Klick auf "Profil löschen".

7.2 bab.la hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer diese AGB oder geltendes Recht schuldhaft verletzt und bab.la ein Festhalten an dem Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

7.3 bab.la ist ferner berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen ordentlich zu kündigen.

7.4 Die Kündigung durch bab.la erfolgt durch E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.

7.5 Im Falle einer Kündigung durch den Nutzer (Ziffer 7.1) oder nach einer durch den Nutzer veranlassten Kündigung aus wichtigem Grund (Ziffer 7.2) ist der Nutzer verpflichtet, die Vergütung für bab.la-Dienste oder Produkte weiter zu zahlen, soweit für diese eine Mindest- oder Festlaufzeit vereinbart worden ist. Eine Rückerstattung oder anteilige Kürzung findet nur statt, sofern und soweit der Nutzer nachweisen kann, dass sich bab.la Aufwendungen durch die Nichterbringung erspart.

7.6 Nach einer Kündigung durch bab.la darf sich der Nutzer zu den bab.la Angeboten nur mit ausdrücklichem Einverständnis von bab.la erneut anmelden. bab.la-Nutzern ist es nicht erlaubt, ehemaligen Nutzern, denen bab.la gekündigt hat, die Nutzung der bab.la-Dienste oder -Produkte zu ermöglichen.

7.7 Nach Wirksamwerden der Kündigung kann der Nutzer die bab.la-Dienste nicht mehr nutzen. Die vom Nutzer gespeicherten Profil-Daten werden bei Vertragsende zunächst gesperrt. Die Löschung der Profil-Daten erfolgt spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Beendigung des Vertrages. Die vom Nutzer eingestellten Inhaltsdaten werden von bab.la zu diesem Zeitpunkt anonymisiert.

7.8 Das Recht des Nutzers, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen, bleibt unberührt.

8. Haftung, Freistellung

8.1 bab.la haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§ 443 BGB) nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet bab.la nur soweit diese von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet bab.la nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

8.2 Abweichend von Ziffer 8.1 gilt für Dienste, die bab.la unentgeltlich bereitstellt, ein Haftungsausschluss für Schäden, die bab.la leicht fahrlässig verursacht.

8.3 Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

8.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bab.la schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch schuldhafte Verletzungen gesetzlicher Vorschriften oder bei Verstoß gegen diese AGB entstehen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, bab.la von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

9. Einbeziehung Dritter

bab.la ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. bab.la wird hierbei die gesetzlichen Verpflichtungen des Datenschutzes einhalten.

10. Schutzrechte von bab.la

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken-, Urheber- , Leistungsschutz und sonstige Schutzrechte am Angebot von bab.la ausschließlich bab.la zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von bab.la nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software von bab.la vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht, dekompiliert oder bearbeitet werden, es sei denn, bab.la stimmt dem ausdrücklich zu.

11. Hinweise auf Rechtsverletzungen

11.1. Unter http://bab.la ist ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit bab.la aufnehmen können. Der Rechteinhaber hat dabei zu beachten, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen. Dies beinhaltet

- eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das nach Ansicht des Rechteinhabers verletzt wurde;

- eine Beschreibung, wo sich das beanstandete Material befindet;

- die Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse des Anzeigenden.

11.2. Sollten darüber hinaus auf bab.la Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bittet bab.la, über das genannte Formular oder die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und die notwendigen Angaben zum Auffinden des beanstandeten Inhalts zu machen.

12. Gerichtsstand, Rechtswahl

12.1 So weit gesetzlich zulässig, wird als alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten Hamburg vereinbart.

12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.